Hintergrund ist Streit um Airbus

USA kündigen Strafzölle gegen EU an

Die Liste der neuen Strafzölle ist acht Seiten lang und umfasst Produkte wie Parmesan-Käse und Emmentaler genauso wie Kleidungsstücke, Messer oder Zangen, Olivenöl und Wein.FOTO: dpa / Christian Charisius

Washington/Brüssel. Auf Produkte wie Käse, Wein, Olivenöl und Butter soll ab 18. Oktober ein Strafzoll von 25 Prozent anfallen.

Die USA verhängen wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus Strafzölle in Milliardenhöhe auf Importe aus Europa. Bei der Einfuhr von Flugzeugen soll vom 18. Oktober an eine zusätzliche Abgabe von zehn Prozent erhoben werden, bei zahlreichen anderen Produkten wie Käse, Wein, Butter, Olivenöl und Kaffee wird es ein Strafzoll von 25 Prozent sein. Die Zölle treffen demnach vor allem Produkte der Länder, die für die Airbus-Subventionen verantwortlich sind: Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien.

Die EU habe die USA seit vielen Jahren mithilfe von Zöllen und Handelsschranken „sehr gemein“ behandelt, schrieb US-Präsident Donald Trump am Donnerstag im Kurznachrichtendienst Twitter. Die von der Welthandelsorganisation (WTO) gegebene Erlaubnis für Vergeltung sei „ein hübscher Sieg“.

Schlichter der WTO hatten der US-Regierung am Mittwoch das Recht zugesprochen, Strafzölle von bis zu 100 Prozent auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar zu erheben. Es war die höchste Summe, die in der fast 25-jährigen Geschichte der WTO je genehmigt wurde. Grundlage für die Vergeltungsmaßnahmen ist ein WTO-Urteil vom Mai 2018, mit dem der Streit um Airbus-Subventionen nach fast 15 Jahren zugunsten der USA zu Ende gegangen war. Die EU wiederum hat in einem ähnlichen Verfahren um Subventionen für den US-Luftfahrtkonzern Boeing Recht bekommen und droht, im kommenden Jahr ebenfalls Strafzölle zu erheben, zum Beispiel auf Tomatenketchup und Spielekonsolen.

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