Spätestens 2038 soll das letzte deutsche Kohlekraftwerk vom Netz

Was der Ausstieg aus der Kohle bedeutet

Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerkes Jänschwalde in Brandenburg. Bis spätestens 2028 soll es stillgelegt werden. 2039 soll es dann gar keine Kohlekraftwerke in Deutschland mehr geben. FOTO: ZB / Patrick Pleul

Berlin. Spätestens im Jahr 2038 soll das letzte deutsche Kohlekraftwerk vom Netz. Für den Weg dahin gibt es jetzt einen Fahrplan.

Es hat länger gedauert als geplant, aber jetzt steht das Kohleausstiegsgesetz – jedenfalls als Entwurf, den das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin verabschiedet hat. Nun ist der Bundestag an der Reihe. Bis Mitte des Jahres soll dann alles in trockenen Tüchern sein, damit dann auch das Gesetz zu den Milliarden-Hilfen für die Kohleregionen in Kraft treten kann. Grundsätzlich ist nun also klar, wie der Kohleausstieg für den Klimaschutz in Deutschland bis 2038 ablaufen soll.

Steinkohle-Zechen gibt es in Deutschland keine mehr, Kraftwerke schon noch. Deren Betreiber können sich darauf bewerben, gegen Entschädigung abzuschalten. Wer früh vom Netz geht, kann mehr bekommen – in diesem Jahr maximal 165 000 Euro pro Megawatt, dann jedes Jahr weniger und 2026 nur noch 49 000 Euro. Das Ziel ist, möglichst viele Treibhausgase für möglichst wenig Entschädigung einzusparen. Die Versorgung mit Strom und Wärme muss dabei gesichert bleiben. Wer ein Kraftwerk mit Wärme-Produktion freiwillig von Kohle auf Gas umstellt, kann einen Kohle-Ersatz-Bonus bekommen. Ab 2027 wird über Ordnungsrecht und ohne Entschädigung abgeschaltet.

Zu den Braunkohle-Kraftwerken gehören auch Tagebaue, deswegen wären Ausschreibungen wie für die Steinkohle zu kompliziert. Es gibt stattdessen einen festen Abschaltpfad von 2020 bis 2038. Los geht es in Nordrhein-Westfalen, Ostdeutschland ist später dran. Betreiber wie RWE und der tschechische Betreiber EPH, dem die Leag und Mibrag gehören, bekommen dafür zusammen 4,35 Milliarden Euro. Mit dem Abschaltplan sind Klimaschützer unzufrieden: Zu spät und nicht stetig genug, finden sie.

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