Wettbewerbsrecht

„Europäische Champions“: Hilfe oder Hemmnis?

Erst vor wenigen Jahrzehnten gegründet, ist der europäische Flugzeugbauer Airbus heute ein großer Player weltweit. Airbus gilt Bundeswirtschaftsminister Altmaier als Vorbild für einen Euro-Konzern FOTO: dpa / Mohssen Assanimoghaddam

Brüssel/Berlin. Das Veto der EU-Kommission gegen die Bahnfusion von Siemens und Alstom hat eine Debatte über eine Reform des Wettbewerbsrechts ausgelöst. Vorn mit dabei: Deutschland und Frankreich.

Der Wind wird rauer. Europa droht in eine Zange zu geraten. US-Präsident Donald Trump verfolgt eine einseitig auf den eigenen Vorteil ausgerichtete Wirtschaftspolitik, sein Handelskonflikt mit China könnte auch Europa hart treffen. Und die Volksrepublik spielt zudem ohnehin nicht nach marktwirtschaftlichen Regeln, Unternehmen erhalten massive staatliche Unterstützung, europäischen Firmen wird der Zugang teils schwer gemacht.

Das ist die Ausgangslage für eine Debatte, die nun an Fahrt gewinnt: Sind mehr „europäische und nationale Champions“ notwendig, die es im härter werdenden internationalen Wettbewerb mit den Konkurrenten aus den USA und Asien aufnehmen können? Muss der Staat solche Champions fördern und sich möglicherweise mit Milliarden am Aufbau von Bündnissen beteiligen?

Für Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist die Sache klar: Europa braucht Großkonzerne, um im internationalen Wettbewerb besser bestehen zu können. Europa und Deutschland müssten mehr tun und eine aktivere Industriepolitik betreiben, heißt es in Altmaiers neuer Industriestrategie.

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