Stellenabbau in der Stahlindustrie

Altmaier weist Kritik aus dem Saarland zurück

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). FOTO: dpa / Arne Immanuel Bänsch

Saarbrücken. Der Bundeswirtschaftsminister wehrt sich gegen den Vorwurf, er sei in Sachen „Industriepolitik deutlich zu schläfrig unterwegs“.

Die heraufziehende Stahlkrise im Saarland sorgt für politischen Streit. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich im SR gegen Kritik aus der Landesregierung gewehrt.

Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) hatte Altmaier vorgeworfen, er sei „in Sachen Industriepolitik deutlich zu schläfrig unterwegs“. Es werde notwendig sein, dass die Bundesregierung ein Milliardenprogramm für die deutsche Stahlindustrie auflege.

„Die Wirtschaftsministerin macht es sich doch sehr, sehr einfach“, konterte Altmaier am Mittwoch im Saarländischen Rundfunk. „Die pauschale Forderung nach Geld ist etwas, was in keiner politischen Debatte mehrheitsfähig ist in Deutschland.“ Es müsse spezifiziert werden, um was es gehe, so der Bundesminister. Auch sei es nicht besonders hilfreich, von außen solche Forderungen öffentlich zu erheben, sagte er – mit Blick auf andere Bundesländer ohne Stahlindustrie.

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