Anhörungen im Parlament

Personalpoker in Brüssel und kein Ende

Phil Hogan, aktuell noch EU-Kommissar für Agrarpolitik, gilt als erbitterter Gegner des britischen Premiers Boris Johnson. FOTO: AP / Virginia Mayo

Brüssel. Der Ire Phil Hogan soll die EU als Handelskommissar vor allem gegenüber Großbritannien und den USA stärken. Zwei andere Posten müssen neu besetzt werden.

Für Ursula von der Leyen war dieser Montag kein Auftakt nach Maß. Zwar wurde die künftige Kommissionspräsidentin selbst bereits bestätigt. Doch schon vor dem gestrigen Start der Anhörungen ihrer künftigen Kommissare kam es zum Eklat. In der Vorwoche hatte der Rechtsausschuss des Europäischen Parlamentes die beiden Kandidaten Laszlo Trocsanyi aus Ungarn und die Rumänin Rovana Plumb wegen „finanzieller Interessenkonflikte“ als „ungeeignet“ abgewiesen.

Von der Leyen intervenierte daraufhin am Freitag bei Parlamentspräsident David Sassoli. Der nannte den Entschluss „unklar“ und holte den Ausschuss am Montagmorgen erneut zusammen. Die Abgeordneten zeigten sich verärgert, weil ihnen „unterstellt wurde, sie hätten die Bedeutung ihres Beschlusses nicht verstanden“, wie es ein Volksvertreter ausdrückte. Fazit: Die Zurückweisung der beiden Bewerber wurde bestätigt. Von der Leyen kündigte daraufhin gestern an, Budapest und Bukarest um Ersatz zu bitten. Der Amtsantritt am 1. November soll nicht riskiert werden.

Dafür lief es bei den ersten Anhörungen dann deutlich besser. Drei Stunden lang muss jeder Kandidat, der in den kommenden fünf Jahren als EU-Kommissar zur Führungsmannschaft zählen will, die Fragen der EU-Abgeordneten beantworten. Dabei stand am ersten Tag vor allem dieser Mann im Mittelpunkt: Phil Hogan, 59 Jahre alt, schon bisher EU-Kommissar für Agrarpolitik. Im „Team Ursula“ soll er das wichtige Handelsressort übernehmen. In Brüssel sprach man von einem echten Clou von der Leyens. Denn ausgerechnet ein konservativer Ire, dessen Partei Fine Gael zur christdemokratischen Familie gehört, wird nach einem wie auch immer gearteten Brexit die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich um einen Handelsvertrag führen. Hogan ist noch dazu für seine harte Haltung gegen den britischen Premierminister Boris Johnson bekannt, dem er in der Vergangenheit vorhielt, „nicht gewählt“ zu sein und „das Wohl Großbritanniens den Parteiinteressen der Torys zu opfern“.

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