Frank-Walter Steinmeier

Halbzeit für den Bundespräsidenten

Besuch an der Mosel: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gestern mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in Traben-Trarbach. FOTO: dpa / Harald Tittel

Berlin. Reisen, Reden und Gesten: Frank-Walter Steinmeier (SPD) geht in seiner Rolle sichtlich auf. Die Amtszeit ist nun zur Hälfte vorbei.

Ein Dienstag Anfang März 2018: „Schön, dass ich hier sein kann“, sagt Frank-Walter Steinmeier beim Antrittsbesuch in Saarbrücken. Seine „Deutschlandreise“ führt den Bundespräsidenten und seine Frau Elke Büdenbender auch ins Saarland. Er will Deutschland kennenlernen, dessen Bundespräsident er ein Jahr zuvor geworden ist. Seine Aufgabe hat das Staatsoberhaupt schon damals gefunden, wie später auch im Gepräch mit unserer Zeitung klar wird. „Mein Thema ist und bleibt die Zukunft der Demokratie“, sagt er.

Ermutigen und Unterstützen auf dem Weg der Demokratie, das ist seit dem Amtsantritt am 19. März 2017 eine Art Regierungsprogramm für Steinmeier geworden – im Inland wie im Ausland. „Die Staatsform der Mutigen – das ist die Demokratie“, sagt Steinmeier bei seiner Vereidigung. Diesen Mut brauche es bei Regierten wie Regierenden.

In Deutschland kommt eine weitere Aufgabe hinzu: Das Land zusammenhalten. Gerade in Zeiten, in denen Fliehkräfte wirken und die für selbstverständlich gehaltene liberale Demokratie plötzlich vielfach infrage gestellt wird. Sehr schnell und wie kein anderer Bundespräsident vor ihm wird der heute 63-Jährige in dieser Rolle gefordert. Als nach der Wahl 2017 die Jamaika-Option nach wochenlangen Sondierungen platzt, sind die Fliehkräfte besonders stark. Neuwahlen scheinen der einzige Ausweg. Doch Steinmeier mahnt Gesprächsbereitschaft an, erteilt den Parteien einen Ordnungsruf. Am Ende werden Neuwahlen vermieden. Es kommt zur Neuauflage der großen Koalition.

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