US-Militärhilfe

Trump legt Veto gegen Rückzug aus Jemen-Krieg ein

Washington. US-Präsident Donald Trump hat sein Veto gegen eine Kongress-Resolution eingelegt, mit der die US-Unterstützung für die von Saudi-Arabien geführte Militäroperation im Jemen beendet werden sollte.

„Diese Resolution ist ein unnötiger, gefährlicher Versuch, meine verfassungsmäßigen Befugnisse zu schwächen“, hieß es in Trumps Begründung an den Kongress. In dem von beiden Parlamentskammern verabschiedeten Beschluss war Trump angewiesen worden, alle Kräfte zur Unterstützung der Operation binnen 30 Tagen abzuziehen. Es ist erst das zweite Veto in Trumps Amtszeit.

Um Trumps Veto zu überstimmen, wäre in beiden Kongress-Kammern jeweils eine Zweidrittelmehrheit notwendig, die kaum zu erzielen sein dürfte. Die Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, bezeichnete Trumps Veto als „zynisch“. 

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