Mögliche Kommissionspräsidentin

Ursula von der Leyen gerät unter Beschuss

Ursula von der Leyen steht am kommenden Dienstagabend im EU-Parlament zur Wahl. FOTO: AP / Markus Schreiber

Brüssel. Grüne und vor allem die SPD-Abgeordneten machen mächtig Stimmung gegen die deutsche Kandidatin für den Chefsessel der EU-Kommission.

Für die Antwort ließ sich Jens Geier einen Moment Zeit. Dann sagte er mit fester Stimme: „Nein!“ Es ist Donnerstagmorgen. Der Chef der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament war gefragt worden, ob er noch eine Chance dafür sehe, dass die 16 Genossen am Dienstag für Ursula von der Leyen als neue Kommissionspräsidentin stimmen.

Seine Antwort fiel deutlich aus. Genauso wie die des Grünen-Politikers Sven Giegold. „Wir hatten den Eindruck, sie will unsere Stimmen nicht“, begründete er wenig später die strikte Ablehnung von der Leyens durch seine Fraktion. Kurz zuvor hatten auch die Linken mitgeteilt, sie könnten die deutsche Verteidigungsministerin am kommenden Dienstagabend nicht wählen.

Der Kampf um eine Mehrheit wird inzwischen mit allen Mitteln geführt. Am Tag zuvor hatte Geier – nach eigenen Worten auf Bitten sozialdemokratischer Kollegen aus anderen Mitgliedstaaten – ein zweiseitiges Papier mit dem Titel „Warum Ursula von der Leyen eine unzulängliche und ungeeignete Kandidatin ist“ verteilt. Es handelte sich um eine Auflistung der Affären, Skandale und Defizite aus der Amtszeit der Ministerin. Sogar der längst ausgeräumte Vorwurf von Plagiaten in ihrer Doktorarbeit tauchte auf. „Eine Schweinerei“ nannten Christdemokraten das „Pamphlet“. Am Donnerstagabend distanzierte sich Geier von seiner Liste mit den Worten: „Wir sehen aus vielen Reaktionen, dass die Zusammenstellung in dieser Zuspitzung missverständlich als Versuch der öffentlichen persönlichen Beschädigung verstanden wird. Das war nicht beabsichtigt."

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