Rheinland-Pfalz gegen Bundestrend

Mehr Sanktionen gegen Bezieher von Hartz IV

Nürnberg/Mainz. In Rheinland-Pfalz sind zuletzt mehr Strafen gegen Arbeitslosengeld-Empfänger verhängt worden — gegen den deutschlandweiten Trend.

Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist in Rheinland-Pfalz leicht angestiegen. Von Juli 2017 bis Juni 2018 standen 39 287 neu festgestellte Sanktionen in der Statistik – 1283 mehr als im Vorjahreszeitraum, wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg gestern mitteilte. Auch die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, gegen die zum ersten Mal eine Strafmaßnahme ausgesprochen wurde, stieg – von 17 792 auf 18 027. Zum Ende des Messzeitraums im Juni gab es rund 162 600 Leistungsempfänger in Rheinland-Pfalz. Eine Zahl fürs gesamte Jahr gab es nicht.

Damit liegt Rheinland-Pfalz nicht im bundesweiten Trend: Die deutschen Jobcenter sprachen rund 927 000 Sanktionen aus und damit rund 30 500 weniger als im Vorjahreszeitraum. Spitzenreiter in Rheinland-Pfalz ist das Jobcenter Vorderpfalz-Ludwigshafen. Dort wurden rund 5800 Strafmaßnahmen ausgesprochen. Auf Platz zwei folgt das Jobcenter Mainz mit etwa 3300 Sanktionen vor dem Jobcenter Worms mit rund 2550.

Sanktionen werden laut Bundesagentur für Arbeit in der Regel für drei Monate ausgesprochen. In den allermeisten rheinland-pfälzischen Fällen (28 600) ging es um Meldeversäumnisse beim Jobcenter. Weitere Gründe waren Weigerungen, Schulungen oder andere Weiterbildungen zu besuchen, eine Arbeit oder Ausbildung aufzunehmen oder Abbrüche von Maßnahmen.

(dpa)
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