Berateraffäre

Von der Leyen im U-Ausschuss: „Es sind Fehler passiert“

Ursula von der Leyen verlässt von zahlreichen Personenschützern begleitet den Deutschen Bundestag. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa FOTO: Bernd von Jutrczenka

Berlin. Gab es im Bundesverteidigungsministerium Vetternwirtschaft? Und warum werden dort Millionenbeträge für externe Berater ausgegeben? Fragen wie diesen geht ein Untersuchungsausschuss des Bundestags nach. Als letzte Zeugin befragt er Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen.

Die frühere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Beschäftigung externer Berater in diesem Ressort für unverzichtbar erklärt und zugleich Fehler bei der Auftragsvergabe eingeräumt.

„Es sind Vergabeverstöße eingetreten“, sagte die heutige Präsidentin der EU-Kommission am Donnerstag im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Berateraffäre. Insbesondere die Digitalisierung der Bundeswehr war ihr zufolge „ohne Hilfe von außen nicht zu schaffen“. Die CDU-Politikerin betonte: „Unterstützungs- und Beratungsleistungen hat es immer schon im Verteidigungsministerium gegeben.“ Sie seien auch künftig nötig.

Mit der Vernehmung von der Leyens schloss der Ausschuss nach rund einem Jahr seine Zeugenbefragung ab. Er untersucht die Vergabe von Aufträgen an externe Berater. Deren Einsatz hat allein in von der Leyens Amtszeit einen dreistelligen Millionenbetrag gekostet. Es geht um Vorwürfe von unkorrekter Auftragsvergabe bis hin zu Vetternwirtschaft. Im Jahr 2018 hatte der Bundesrechnungshof in einem Bericht Wirtschaftlichkeit und Rechtmäßigkeit des Beratereinsatzes im Ministerium stark angezweifelt. Daraufhin hatten FDP, Linke und Grüne den Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss eingesetzt.

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