Spitzenrunde der Koalition

Union und SPD zeigen Kompromissbereitschaft bei Grundrente

Eine Rentnerin hält einen Geldbeutel mit verschiedenen Euromünzen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa FOTO: Karl-Josef Hildenbrand

Berlin. Klappt es diesmal? Die große Koalition streitet schon seit Monaten über die geplante Grundrente. Nun unternimmt eine Spitzenrunde im Kanzleramt einen neuen Anlauf für eine Einigung.

Vor der möglicherweise entscheidenden Koalitionsrunde zur Grundrente haben Union und SPD Kompromissbereitschaft gezeigt.

Umstritten zwischen ihnen ist vor allem noch die Frage, ob die Leistung an eine Bedürftigkeitsprüfung geknüpft werden soll. „Eine Einkommensprüfung im Sinne eines Freibetrages (...) könnte in Sachen Zielgenauigkeit ein guter Kompromiss sein“, sagte nun die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Details nannte sie nicht.

„Für uns ist wichtig, die Leistungen auf die zu konzentrieren, die sie brauchen. Dazu muss der Zugang zur Grundrente, also die Frage, wer sie erhalten soll, geklärt werden, indem der Bedarf festgestellt wird“, sagte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer der Zeitung. Sinnvoll und notwendig seien auch Maßnahmen zur Stärkung der betrieblichen und privaten Vorsorge, „damit wir schon heute dafür sorgen können, dass Altersarmut für die Zukunft gar nicht erst entsteht“, ergänzte sie. „Ein Gesamtpaket, das diesen Kriterien gerecht wird, ist vertretbar.“

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