Kompromisssignale

Union macht SPD Kompromissvorschläge

Berlin. Die Union macht Tempo. An Karneval sollen die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sein. Dabei zeigt sie sich gegenüber SPD-Forderungen kompromissbereit.

Aus der Union kommen Kompromisssignale an die SPD – ungeachtet ihres Ärgers über Verzögerungen bei den Koalitionsverhandlungen. Dies betrifft sowohl den Familiennachzug von Flüchtlingen als auch die Forderungen der Sozialdemokraten nach einem „Einstieg in das Ende der Zwei-Klassen-Medizin“ durch eine Angleichung der Honorarordnungen für gesetzlich und privat Versicherte.

Da die Sozialdemokraten noch internen Beratungsbedarf reklamierten, dürften die offiziellen Koalitionsverhandlungen nicht vor Freitag starten. Das SPD-Team kommt dem Vernehmen nach erst morgen zu Vorgesprächen zusammen. In der Union besteht deshalb die Befürchtung, dass die Verhandlungen nicht bis zum Karnevalswochenende abgeschlossen werden können. Dies könnte wiederum eine Regierungsbildung bis Ostern in Frage stellen.

Die Unterhändler von CDU und CSU trafen sich gestern, um ihren Kurs abzustimmen. Wenn am Freitag die offiziellen Gespräche tatsächlich begännen, könnte auch am Wochenende verhandelt werden, hieß es bei der Union.

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