Eigenständige Grundsicherung

„Unhaltbarer Zustand“ - SPD will gegen Kinderarmut vorgehen

Die SPD  will sich im Bundestag für eine eigenständige Kindergrundsicherung einsetzten. Foto: Julian Stratenschulte FOTO: Julian Stratenschulte

Berlin. Im Kampf gegen Kinderarmut und ungleiche Bildungschancen will die SPD eine eigenständige Kindergrundsicherung einführen. „Wir wollen das kinderfreundlichste Land werden“, sagte Parteichefin Andrea Nahles in Berlin zum Auftakt einer Klausur ihrer Bundestagsfraktion.

Das Konzept soll nach einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Beschlusspapier, über das die „Süddeutsche Zeitung“ zuerst berichtet hatte, noch in diesem Jahr vorgelegt werden. „Denn wir wollen, dass alle Kinder, die in Hartz 4 leben, bessere Startchancen bekommen“, sagte Nahles zu dem Projekt.

Die Fraktion steckt bis Freitag in Berlin ihre wichtigsten Themen der nächsten Monate ab. Es soll auch um die Europawahl und um die Neuaufstellung der Partei gehen. Die SPD hat erheblich an Wählervertrauen verloren und steht in Umfragen bei etwa 15 Prozent. Nahles zeigte sich zum Auftakt des Treffens optimistisch: „Wir setzen im Jahr 2019 auf Erfolg.“

Die Kindergrundsicherung soll sicherstellen, dass Hilfen bei den Kindern ankommen. Sie soll an das „Starke-Familien-Gesetz“ anknüpfen. Dies sieht vor, dass ärmere Kinder von höheren Sozialleistungen und mehr Geld etwa für Schulessen und Nachhilfe profitieren. Das Bundeskabinett hatte es auf den Weg gebracht. Die Unterstützung richtet sich vor allem an Eltern, die arbeiten, aber trotzdem finanziell kaum über die Runden kommen. Von vorgesehenen Verbesserungen beim Kinderzuschlag sollen zwei Millionen, von Änderungen am Bildungs- und Teilhabepaket bis zu vier Millionen Kinder profitieren.

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