Nach Verlust der Mehrheit

Thüringen: Spitzen von Rot-Rot-Grün für Minderheitsregierung

Anja Siegesmund von den Grünen, Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und Wolfgang Tiefensee von der SPD bei einer TV-Debatte vor der Wahl im Oktober. Foto: Martin Schutt/zb/dpa FOTO: Martin Schutt

Erfurt. Einen Monat nach der Landtagswahl scheint es in Thüringen keine andere Alternative als die Fortsetzung von Rot-Rot-Grün zu geben - als Minderheitsregierung. Dafür sind Linke, SPD und Grüne aber auf Unterstützung angewiesen.

Rot-Rot-Grün in Thüringen will das Risiko einer Minderheitsregierung eingehen. Das bekräftigten die Spitzen von Linke, SPD und Grünen bei ihrem vierten Treffen seit der Landtagswahl Ende Oktober.

„Thüringen braucht eine funktionierende Regierung. Wenn es nicht anders geht, wird es eine Minderheitsregierung sein“, sagte der Vize-Landesvorsitzende der Linken, Steffen Dittes. Die Grünen ständen dazu, eine Ministerpräsidentenwahl im Februar zu ermöglichen, sagte deren Verhandlungsführerin Anja Siegesmund. Das entscheidende Wort über das Wagnis einer Regierung ohne eigene Mehrheit hätten jedoch die Parteien.

Die bisherige rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hat keine Mehrheit mehr im Parlament - ihr fehlen vier Stimmen. Sie ist damit auf die Unterstützung von CDU oder FDP angewiesen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD als sechster Fraktion im Landtag lehnen alle anderen Fraktionen ab.

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