Kriegsgedenken in Dresden

Steinmeier warnt vor „Zerstörung der Demokratie von innen“

Das Ehepaar Steinmeier bildet gemeinsam mit zahlreichen anderen Teilnehmern eine Menschenkette bei der Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der Zerstörung Dresdens. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa FOTO: Jens Büttner

Dresden. Beim Gedenken an die Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg sind die ehemaligen Kriegsgegner vereint. Die schwer zerstörte Stadt ist zu einem Symbol der Versöhnung geworden. Angesichts aktueller Entwicklungen dominieren an diesem Tag mahnende Worte.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Zerstörung der Demokratie in Deutschland aus den Parlamenten heraus gewarnt.

Ohne die jüngsten Turbulenzen in Thüringen und die AfD direkt beim Namen zu nennen, sagte er am Donnerstag in Dresden, man erlebe, „wie Rechtsstaat und demokratische Institutionen verächtlich gemacht und ihre Repräsentanten beleidigt und angegriffen werden“. In seiner Rede am 75. Jahrestag der Bombardierung Dresdens erklärte Steinmeier weiter: „Wenn gewählte Abgeordnete heute die Parlamente, in denen sie sitzen, vorführen und lächerlich machen, dann ist das der Versuch, die Demokratie von innen zu zerstören.“

In Thüringen war Anfang Februar der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Dies gelang nur, weil die AfD für ihn stimmte, obwohl sie einen eigenen Kandidaten aufgestellt hatte. Der Vorgang löste in Erfurt eine schwere politische Krise aus - mit Wirkung bis nach Berlin.

top