Nach Wahl-Eklat

Ministerpräsident auf Tauchstation - Wer regiert Thüringen?

Politisches Novum: Erstmals seit der Wiedervereinigung ist Thüringen bei einer Bundesratssitzung nicht vertreten. Foto: Kay Nietfeld/dpa FOTO: Kay Nietfeld

Erfurt/Berlin. Ein Ministerpräsident, der nicht zur Bundesratssitzung erscheint, und Staatssekretäre von Rot-Rot-Grün, die die Handynummer ihres neuen Chefs von der FDP nicht kennen. Das ist Thüringen nach dem politischen Beben vor eineinhalb Wochen.

Das erste Mal in drei Jahrzehnten: Thüringens Stühle im Bundesrat in Berlin blieben leer. Wie angekündigt reiste der derzeit einzige Regierungsvertreter des Freistaats, der geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP), zur Tagung der Länderkammer nicht an.

Kemmerich ist nach seiner Wahl vor eineinhalb Wochen, die er nur durch AfD-Stimmen gewann, eine Art Enfant terrible der deutschen Politik. Er wolle mit seinem Erscheinen nicht provozieren, begründete ein FDP-Sprecher das Fernbleiben und den Verzicht auf die Abgabe der vier Thüringer Stimmen bei den Bundesrats-Entscheidungen.

Der 54 Jahre alte Kemmerich - ein wortgewandter und selbstbewusster Politiker und Unternehmer - entzog sich damit auch den direkten Reaktionen seiner Amtskollegen der anderen 15 Bundesländer. Denn eigentlich wird ein Neuling in der Länderkammer besonders begrüßt. Am Freitag herrschte eher das Prinzip Hoffnung vor, dass die Thüringen-Krise vorbei geht.

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