Koalition zieht Halbzeitbilanz

Merkel und Scholz: Groko „arbeitsfähig und arbeitswillig“

Betont optimistisch für die weitere Regierungsarbeit: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Foto: Kay Nietfeld/dpa FOTO: Kay Nietfeld

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) haben den Willen der großen Koalition zur Weiterarbeit unterstrichen - ungeachtet der Spekulationen über ein vorzeitiges Ende.

Merkel sagte am Mittwoch in Berlin mit Blick auf die Halbzeitbilanz der Regierung, von 300 geplanten großen Maßnahmen seien zwei Drittel vollendet oder auf den Weg gebracht worden. „Das zeigt, dass wir arbeitsfähig und arbeitswillig sind.“

Zuletzt gab es unter anderem wegen des Grundrenten-Streits Spekulationen über ein Aus der Koalition noch vor dem Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021. Eine positive Zwischenbilanz, mit der sich das Kabinett am Mittwoch befasste, gilt als eine wesentliche Grundlage für den Fortbestand des Bündnisses von Union und SPD . Sie war auf Betreiben der SPD in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden.

Zur Beruhigung in der großen Koalition dürfte beitragen, dass das Jahresgutachten der „Wirtschaftsweisen“ derzeit keine Gefahr einer Wirtschaftskrise sieht. Sie mahnen aber die Bundesregierung, die „Wachstumskräfte“ zu stärken. Das meint: Unternehmen entlasten und mehr in Bildung und Forschung sowie in den Ausbau des schnellen Internets zu investieren - und sich notfalls höher verschulden.

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