Verteidigungsministerium

Ermittlungen zu Bundeswehr-Dokumenten bei Airbus

Mitarbeiter von Airbus stehen im Verdacht, sich unerlaubt Unterlagen über zwei Rüstungsprojekte der Bundeswehr beschafft zu haben. Foto: Maurizio Gambarini FOTO: Maurizio Gambarini

Berlin/München. Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen 17 Airbus-Mitarbeiter wegen unerlaubten Besitzes von Dokumenten zu zwei Rüstungsprojekten der Bundeswehr.

Gegen die Beschuldigten „und weitere, bislang unbekannte Täter“ laufe ein Verfahren „wegen Verrats von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen (bzw. Anstiftung hierzu)“, erklärte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Der Luftfahrt- und Rüstungskonzern hatte Justizstellen und dem Verteidigungsministerium selbst einen möglicherweise rechtswidrigen Umgang von Mitarbeitern mit Kundendokumenten gemeldet.

Airbus habe das Verteidigungsministerium am Dienstag informiert, sagte Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im oberfränkischen Kloster Banz. „Seitdem laufen auch bei uns, laufen auch in der Bundeswehr die eigenen Ermittlungen.“ Ihr Ministerium arbeite eng mit der Staatsanwaltschaft zusammen. Das Ministerium informierte auch Verteidigungspolitiker im Bundestag über den Fall.

Die Dokumente stammten augenscheinlich von einer Behörde, die dem Verteidigungsministerium unterstehe, erklärte die Staatsanwaltschaft. „Die Unterlagen betreffen die unterste Geheimhaltungsstufe VS-NfD“, teilte die Sprecherin mit. Bei einer Besprechung mit anwaltlichen Vertretern von Airbus am Dienstag seien der Staatsanwaltschaft Unterlagen aus einer unternehmensinternen Untersuchung übergeben worden, die unmittelbar zur Einleitung des Ermittlungsverfahrens führten. Das Gesetz sehe für die genannten Straftatbestände einen Strafrahmen von Geldstrafe bis zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren vor.

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