Koalition bis Ende Juni?

Der Fahrplan steht: Bremen nimmt Kurs auf Rot-Grün-Rot

Die SPD-Landesvorsitzende Sascha Karolin Aulepp (M) und Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (2.v.l.) beim Auftakt der Koalitionsverhandlungen. Foto: Carmen Jaspersen FOTO: Carmen Jaspersen

Bremen. Rote und Grüne herzten, drückten und umarmten einander. In Bremen kennt sowieso jeder jeden. Sozialdemokraten und Grüne haben zudem über ein Jahrzehnt gemeinsam regiert. Neu im Bunde sind die Linken.

Aber die Zeiten, in denen die SPD eine Koalition mit ihnen kategorisch ausschloss, sind längst vorbei. Und so stehen in Bremen die Zeichen auf Rot-Grün-Rot. Am 30. Juni soll das Bündnis stehen. „Der Zeitplan ist sehr ambitioniert, aber ich bin sicher, dass es gelingen kann“, sagte Bremens SPD-Chefin Sascha Karolin Aulepp zum Start der Koalitionsverhandlungen.

Für das erste Treffen hatten die Grünen am Mittwoch einen Tagungsraum im Untergeschoss eines Krankenhauses zwischen Weser und dem kleinen Piepe-See angemietet. So idyllisch der Verhandlungsort, so nüchtern das Thema: Die Finanzen waren der Schwerpunkt der ersten großen Runde, an der rund 40 Unterhändler und Berater der drei Parteien teilnahmen. Der Stadtstaat ist mit über 20 Milliarden Euro massiv verschuldet. Aber ab 2020 ist dank der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen etwas mehr Spielraum in Sicht.

487 Millionen Euro bekommt Bremen insgesamt zusätzlich, wie Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) vorrechnet. 80 Millionen Euro sollen davon jährlich in die Schuldentilgung fließen. Aber was passiert mit den restlichen Millionen? Spannende Frage, aber dazu soll erstmal eine Untergruppe Finanzen der Koalitionäre in spe ein solides Rechenwerk erstellen.

top