Kritik aus SPD und Opposition

AKK will UN-Einsatz in Syrien - auch mit Kampftruppen

Irak-Besuch: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht in Bnaslawa mit einem Soldaten der Bundeswehr, der die Ausbildung kurdischer Peschmerga im nordirakischen Kurdengebiet unterstüzt. Foto: Michael Kappeler/dpa FOTO: Michael Kappeler

Berlin/Erfurt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die von ihr vorgeschlagene Sicherheitszone in Nordsyrien von einer UN-Truppe schützen lassen - auch mit Kampftruppen.

Bei der Vorstellung ihres umstrittenen Plans vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern, dass es für den Einsatz ein Mandat der Vereinten Nationen geben müsse und die Truppe auch von den UN geführt werden sollte.

Inwieweit die Bundeswehr sich daran beteiligen könnte, ließ sie demnach aber offen. Für ein UN-Mandat ist die Zustimmung Russlands im Sicherheitsrat notwendig.

Die Opposition und auch der Koalitionspartner SPD kritisierten die Pläne als unausgegoren. Es stehe nach wie vor „eine Unzahl von Fragen im Raum“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu. Die FDP warf Kramp-Karrenbauer „Dilettantismus“ vor, die Linke sprach von einer „Totgeburt“.

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