USA schieben früheren KZ-Aufseher nach Deutschland ab
Die USA haben den früheren SS-Mann Jakiw Palij, der als Aufseher im Konzentrationslager Trawniki im besetzten Polen tätig war, nach Deutschland abgeschoben.
Gemeinden halten sich oft nicht an Regeln beim Kirchenasyl
Nicht alle Gemeinden halten sich nach einem Bericht der Welt an die Regeln beim Kirchenasyl.
WWF: Sozialverträglicher Ausstieg aus der Kohle möglich
Die Naturschutzorganisation WWF hat sich für einen schnellen Ausstieg aus der Kohleverstromung ausgesprochen. Ein sozialverträglicher Ausstieg sei möglich, Deutschland könne damit seine Klimabilanz und Wettbewerbsfähigkeit deutlich verbessern.
Ehe für alle macht Splittingtarif rückwirkend anwendbar
Ein gleichgeschlechtliches Ehepaar führt seit 2001 eine eingetragene Lebenspartnerschaft und wandelt sie nach der Einführung der sogenannten Ehe für alle 2017 gesetzlich um. Danach begehrt das Ehepaar, bei der Einkommensteuer zusammen veranlagt zu werden - und zwar rückwirkend vom Jahr 2001 an.
CSU weist Habecks Vorwürfe in Özil-Affäre zurück
Die Affäre um den zurückgetretenen Fußball-Nationalspieler Mesut Özil sorgt auch parteipolitisch zunehmend für Streit.
Stegner: SPD braucht klarere Kommunikation
Die SPD muss nach Ansicht ihres stellvertretenden Bundesvorsitzenden Ralf Stegner in der großen Koalition wieder stärker als linke Volkspartei und als die Alternative zur Union wahrgenommen werden.
Nach Özil-Rücktritt geht Debatte um Integration weiter
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat Mesut Özil nach dessen Rücktritt aus der deutschen Fußball-Nationalmannschaft Medienberichten zufolge seiner Unterstützung versichert.
Mehr Risiko-Islamisten und Rechtsextremisten
Links, rechts oder islamistisch: Immer mehr Menschen in Deutschland fühlen sich von extremistischen Ideologien angezogen. Im vergangenen Jahr stieg ihre Zahl laut Verfassungsschutz um neun Prozent auf 126.000 Extremisten.
Karlsruhe stärkt Rechte von Psychiatrie-Patienten
Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Patienten in der Psychiatrie bei der zeitweisen Fesselung ans Bett gestärkt.
Frau von Kölner Rizin-Bombenbauer festgenommen
Nach dem Fund von hochgiftigem Rizin zum Bombenbau in einer Kölner Wohnung haben die Ermittler nun auch die Ehefrau des terrorverdächtigen Islamisten Sief Allah H. festgenommen.
SPD schiebt sich wieder vor AfD
Im aktuellen Meinungstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa für die Bild-Zeitung verbesserten sich die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt auf 18 Prozent.
Libyen-Einsatz der EU geht weiter
Der in der Flüchtlingskrise gestartete EU-Marineeinsatz vor der libyschen Küste wird vorerst fortgesetzt. Wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte, stach das deutsche Bundeswehrschiff Mosel nach einem entsprechenden EU-Einsatzbefehl wieder in See.
Schuldenbremse wird schon 2019 eingehalten
Doppelhaushalt sieht mehr Geld für Digitalisierung, Sicherheit, Bildung und Straßenbau vor.
Brückenschlag: Hunsrück trifft Eifel
31-Jähriger in Trier von Zug überrollt
AKK rügt SPD-Vorstoß in Renten-Debatte
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den jüngsten Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) scharf kritisiert. Der Vizekanzler hatte eine Stabilisierung des Rentenniveaus bis 2040 gefordert.
Die Rente als Vehikel gegen Populismus
Mit langfristig stabilen Altersbezügen will die SPD um Finanzminister Olaf Scholz einen „deutschen Trump“ verhindern.
Riskante Debatte
Der Renten-Vorstoß von Olaf Scholz könnte für die SPD nach hinten losgehen. Im Prinzip ist es aus Sicht der Sozialdemokraten ja strategisch richtig, einen Themenwechsel der öffentlichen Debatte hin zu sozialpolitischen Fragen anzustoßen weg vom Flüchtlingsthema.
Wo kein Bus mehr fährt
Der Bundespräsident reist weiter durch Deutschland. Jetzt zieht es ihn aufs Land – und zum Ursprung vieler Konflikte.
Maas in der „Hölle auf Erden“, die Deutsche schufen
Der Besuch des Bundesaußenministers führt ihn zurück zum Beginn seiner politischen Karriere. Und die Reise passt zu einer sehr aktuellen Debatte.
Tolu, Yücel, Steudtner: Wie Deutsche in türkische Haft gerieten
Der Streit um deutsche Staatsbürger, die aus politischen Gründen in türkischer Haft saßen, löste 2017 einer schwere Krise zwischen Berlin und Ankara aus. Die meisten sind inzwischen entlassen. Aber nicht alle.
Viel Kritik, aber auch Unterstützung für Scholz-Vorstoß
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zurückhaltend auf den Vorstoß von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert, ein stabiles Rentenniveau über 2025 hinaus zu gewährleisten. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte gestern, die Regierung gehe auf Basis des Koalitionsvertrags vor.
Nach Ankunft in Italien: Migranten dürfen nicht an Land
Nach mehreren Tagen im Mittelmeer ist ein Schiff der italienischen Küstenwache mit 177 Migranten an Bord im sizilianischen Catania eingelaufen. Allerdings dürfen die Geretteten das Schiff zunächst nicht verlassen, wie die Nachrichtenagentur Ansa in der Nacht berichtete.
Melania Trump warnt vor Cyber-Mobbing
Mehrere Raketen auf Kabul abgefeuert
Demonstranten in den USA stürzen Bürgerkriegsstatue
Rund 250 Demonstranten haben auf einem Universitätscampus im US-Bundesstaat North Carolina ein Denkmal für Soldaten der ehemaligen Südstaaten Amerikas gestürzt.
Affäre um Bodyguard: Macron nimmt Verantwortung auf sich
In der Affäre um seinen mutmaßlich gewalttätigen früheren Sicherheitsmitarbeiter hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sein Schweigen gebrochen und die Verantwortung auf sich genommen. Der Verantwortliche, der einzige Verantwortliche, das bin ich und ich allein.
Israel schießt syrischen Kampfjet ab
Israel hat nach eigenen Angaben einen syrischen Kampfjet abgeschossen, der in seinen Luftraum eingedrungen war. Die israelische Armee feuerte demnach zwei Abwehrraketen auf das Flugzeug des Typs Suchoi ab.
Schlagabtausch zwischen USA und dem Iran eskaliert
Nach den Drohungen von US-Präsident Donald Trump eskaliert der Schlagabtausch mit dem Iran: Der Berater des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, Hesamodin Ashna, schrieb auf Twitter, nicht der Iran, sondern Trump selber sei eine Gefahr für die USA.
Merkel berät mit Lawrow Lage in Syrien und der Ukraine
Kanzlerin Angela Merkel hat einen neuen Vorstoß unternommen, um den Friedensprozess im Syrien-Konflikt voranzubringen und Voraussetzungen für die Rückkehr von Flüchtlingen zu schaffen.
Experten: Nordkorea baut umstrittene Raketen-Startanlage ab
Nordkorea hat amerikanischen Experten zufolge mit dem Abbau wichtiger Teile seiner umstrittenen Raketen-Startanlage Sohae an der Westküste begonnen.
Erdogan: Israel „rassistischster Staat der Welt“
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat Israel als den zionistischsten, faschistischsten und rassistischsten Staat der Welt bezeichnet.
