Ex-Ministerpräsident Beck wagt neuen Vorstoß

Debatte um Fusion von Saarland und Rheinland-Pfalz

Der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck. FOTO: dpa / Gregor Fischer

Mainz. Ein neues Bundesland aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland — das hält der ehemalige Mainzer Ministerpräsident Kurt Beck für möglich. Seine Nachfolgerin Malu Dreyer sieht für eine solche Länderehe derzeit keine realistische Chance.

So könnten etwa das Saarland und Rheinland-Pfalz eine neue Einheit formen, „ohne dass die Menschen das innerlich ablehnen würden“. Ähnliche Verbindungen fänden sich bei Berlin und Brandenburg oder im Norden Deutschlands, sagte der Vorsitzende der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. „Ich denke da zum Beispiel an das Sendegebiet des Norddeutschen Rundfunks.“ Dazu gehören Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Föderalismus sei ein wichtiges, stabilisierendes Element, betonte Beck. Trotzdem sei er reformbedürftig. Beim Umbau seien zwei Dinge entscheidend: Effizienzgewinne und landsmannschaftliche Verbundenheit.

Seit Jahrzehnten wird über Zusammenschlüsse einzelner Länder diskutiert. Ein konkreter Anlauf in Berlin und Brandenburg war 1996 gescheitert. Beck hatte bereits 2012 als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident auf die Frage einer Fusion mit dem Saarland gesagt: „Unsere Türen stehen offen.“ Er rechnete damals nicht mit einem Zusammengehen in den nächsten Jahren.

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