Krach um Palästina

USA und Israel ziehen sich aus Unesco zurück

Das Hauptquartier der Unesco in Paris. Foto: Yoan ValatFOTO: Yoan Valat

Paris/Washington/Tel Aviv. Die USA und Israel treten aus der UN-Kulturorganisation Unesco aus. Das gaben beide Länder am Donnerstag überraschend bekannt. Sie werfen der Unesco nach der Aufnahme Palästinas und einer Reihe von Beschlüssen israelfeindliche Tendenzen vor.

Der Schritt sei der Regierung von US-Präsident Donald Trump nicht leicht gefallen, erklärte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert. Später fügte sie hinzu: „Die US-Regierung hat sich mit dieser Sache sehr lange beschäftigt.“ Washington störe sich an den „anti-israelischen Tendenzen“ in der Unesco und Zahlungsrückständen innerhalb der Organisation. Der Austritt soll nach ihren Angaben am 31. Dezember 2018 wirksam werden.

Nauert sagte, die USA wollten, dass die Politik aus der Unesco herausgehalten werde. Mit Blick auf Palästina sei das nicht geschehen, also habe man die Konsequenzen gezogen. Sollte die Unesco eine wirkliche Reform erwägen und sich wieder nur auf Dinge wie die Kultur beschränken, würden die USA den Austritt womöglich neu bewerten. Mit einem Streit um die Spitze der Unesco habe der Austritt nichts zu tun.

Nur wenige Stunden später kündigte auch der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu den Rückzug seines Landes aus der UN-Kulturorganisation an. Er habe das Außenministerium angewiesen, einen entsprechenden Schritt parallel mit den USA vorzubereiten, erklärte der Ministerpräsident.

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