Nach Wahlen in Israel

Rivlin will Gantz Auftrag zur Regierungsbildung geben

Benny Gantz, ehemaliger Militärchef und Vorsitzender der Blau-Weiß. Foto: Ilia Yefimovich/dpa FOTO: Ilia Yefimovich

Tel Aviv. Nach dem Scheitern von Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei der Bildung einer neuen Regierung soll nun sein Rivale Benny Gantz das entsprechende Mandat erhalten.

Bis Mittwoch könnten die anderen Fraktionen beim Präsidenten dagegen Einspruch einlegen, berichtete das israelische Radio. Dann soll Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß das Mandat offiziell erhalten. Präsident Reuven Rivlin hatte bereits mitgeteilt, den Auftrag zur Regierungsbildung an Gantz weitergeben zu wollen.

Netanjahus Herausforderer hätte dann vier Wochen Zeit für die schwierige Mission, eine Koalition zu bilden. Sollte auch er keine Koalition mit Mehrheit auf die Beine stellen können, kann jeder Abgeordnete 61 Knesset-Kollegen für eine Koalition suchen. Scheitert auch dies innerhalb von 21 Tagen, droht Israel eine dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres. Für die linksliberale „Haaretz“ galt am Dienstag eine erneute Wahl immer noch als wahrscheinlichstes Szenario - zwischen Ende Februar und Ende März 2020.

Netanjahu war nach den Wahlen im September mit der Regierungsbildung beauftragt worden, gab sein Mandat aber am Montag zurück. Der Rechtskonservative war bereits nach der vergangenen Wahl im April mit der Regierungsbildung gescheitert. Der Premier, der seit 2009 ununterbrochen regiert, erklärte in einer Stellungnahme auf Facebook, es sei ihm nicht gelungen, Gantz an den Verhandlungstisch zu bringen.

top