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May will Brexit-Deal im Juni auf Umweg ins Parlament bringen

Premierministerin Theresa May ist mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Deal bisher drei Mal im Unterhaus gescheitert. Foto. Aaron Chown/PA Wire Foto: Aaron Chown FOTO: Aaron Chown

London. Nach drei gescheiterten Versuchen will die britische Premierministerin Theresa May ihren Brexit-Deal zum Ausstieg aus der Europäischen Union über einen Umweg erneut ins Parlament bringen.

Die Abgeordneten sollen in der ersten Juni-Woche nicht über das umstrittene Austrittsabkommen selbst, sondern über das britische Gesetz zur Umsetzung des Abkommens abstimmen, wie ihr Sprecher nach einem Gespräch zwischen May und Oppositionsführer Jeremy Corbyn am Dienstagabend sagte.

„Wir erreichen den Moment der Wahrheit“, sagte ein Minister der Zeitung „Times“. Der Zeitpunkt für die Abstimmung ist denkbar ungünstig: Vom 3. bis 5. Juni ist US-Präsident Donald Trump zu einem Staatsbesuch in London. Zudem sägen Brexit-Hardliner an Mays Stuhl und verlangen offen ihren Rücktritt.

Mit der Verabschiedung des Gesetzes könnte die Notwendigkeit einer separaten Zustimmung zum Brexit-Abkommen aufgehoben werden. Es ist aber unklar, ob Labour-Abgeordnete mit May stimmen werden. Der frühere Nordirlandminister und Brexit-Hardliner Owen Paterson kündigte am Mittwoch ein erneutes „Nein“ an.

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