Klausur in Frankfurt an der Oder

Wo die Grünen weit vom Höhenflug entfernt sind

Die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck gestern in Frankfurt an der Oder.FOTO: ZB / Patrick Pleul

Frankfurt (Oder). Ebenso wie bereits die CSU und die Liberalen laufen sich jetzt auch die Grünen für das neue Jahr politisch warm. Dazu kamen die Spitzen der Partei gestern zu einer zweitägigen Klausur in  Frankfurt an der Oder zusammen.

Die Stadt an der polnischen Grenze liege „mitten im Herzen Europas“, schwärmte Parteichefin Annalena Baerbock. Damit sind gleichsam auch die politischen Herausforderungen des Jahres markiert. Ende Mai steht die Europawahl an. Frankfurt liegt aber auch in Brandenburg, wo im Herbst ein neuer Landtag gewählt wird. Genauso wie in Sachsen und Thüringen. Und der Osten ist nicht gerade grünes Kernland. Vor drei Jahren flog die Partei in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Landesparlament. Bei der jüngsten Bundestagswahl kam man in Brandenburg nur auf fünf Prozent der Stimmen. In Sachsen und Thüringen war es noch schlimmer.

Nach den aktuellen Umfragen müssen die Grünen zwar nicht um den Wiedereinzug in die drei Landesparlamente bangen. Aber von ihrem allgemeinen Höhenflug – im bundesweiten Schnitt bis zu 20 Prozent – ist die Partei im Osten trotzdem weit entfernt. So erklärt es sich, dass Grünen-Promis wie Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt oder Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in letzter Zeit deutlich häufiger ihre ostdeutsche Herkunft herausstellen. Die Thüringerin Göring-Eckardt plädierte schon mehrfach dafür, jede neue Bundesbehörde in den strukturschwachen  neuen Ländern anzusiedeln. Kellner, ebenfalls in Thüringen aufgewachsen, schlug gerade erst vor, die eher unterentwickelte Eigentumsbildung im Osten mittels einer Erbschaftsteuerreform voranzutreiben. Und wem es in der Lausitz nicht schnell genug mit dem Ausstieg aus der Braunkohle gehen kann, der hat mit Parteichefin Baerbock, die in Potsdam lebt, eine lautstarke Fürsprecherin.

Auch der Co-Vorsitzende Robert Habeck aus Schleswig-Holstein wollte da wohl nicht abseits stehen, vergaloppierte sich aber gewaltig: Die Reaktionen auf seinen aktuellen Internet-Aufruf, „alles zu machen, damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird, ein ökologisches Land“, schwankten zwischen Spott und Kopfschütteln. Schließlich regieren die Grünen in Thüringen mit. Dabei gilt Habeck vielen Parteigängern als wahrer Wunderknabe. Spätestens jetzt ist klar, dass er auch nur mit Wasser kocht.

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