Regierung in Madrid

Die nächste Wahl-Runde in Spaniens Dauerschleife

Kann er diesmal ein Bündnis schmieden? Pedro Sánchez, Ministerpräsident von Spanien. FOTO: dpa / Ricardo Rubio

Madrid. Die meisten Spanier werden an diesem Sonntag mit Groll und wenig Zuversicht zu den Urnen gehen. Der Grund: Die vierte Parlamentswahl binnen vier Jahren verspricht abermals kein baldiges Ende der politischen Blockade in Madrid.

Dabei benötigt die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone so dringend wie selten zuvor eine starke Regierung: In Katalonien spitzt sich der Unabhängigkeitskonflikt gefährlich und gewalttätig zu, zudem droht wegen der unsicheren politischen Lage eine Konjunkturabschwächung. Und im Parlament müssen sich die Parteien auf eine Konsolidierung der Rechtspopulisten von Vox gefasst machen.

Das Gesamtbild im Madrider Parlament dürfte sich allerdings nach Sonntag kaum entscheidend ändern. Nach allen repräsentativen Umfragen wird die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez ihren Erfolg der Neuwahl vom 28. April zwar wiederholen und stärkste Kraft werden, mit 27 bis 28 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit aber erneut um Längen verfehlen. Wegen der zunehmenden Zersplitterung der Parteienlandschaft gestalten sich Regierungsbildungen seit Jahren schwierig – und Koalitionsregierungen gab es in Spanien noch nie.

Bei der einzigen Fernseh-Debatte der Spitzenkandidaten der fünf stärksten Fraktionen stellte Sánchez am Montag bereits klar, dass er keinen Zentimeter von seiner Haltung der vergangenen Monate abzurücken gedenkt. Der 47-Jährige, der nach einem Misstrauensvotum gegen seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy seit Juni 2018 im Amt ist, fordert von seinen politischen Rivalen die Duldung einer sozialistischen Minderheitsregierung.

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