Kleinteilige Strukturen in Rheinland-Pfalz

Unternehmer drängen auf Gebietsreform

Der Präsident der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz, Gerhard Braun, fordert mehr kommunale Fusionen.FOTO: dpa / Fredrik von Erichsen

Mainz. Die geplante Gebietsreform erhitzt die Gemüter in Rheinland-Pfalz. Unternehmerverbände-Präsident Gerhard Braun kann das nicht recht nachvollziehen. Er fordert mehr kommunale Fusionen.

Der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmerverbände (LVU) hält eine Gebietsreform in Rheinland-Pfalz für dringend nötig. „Ich bin Ökonom. Wenn ich betriebswirtschaftlich auf die kleinteiligen Strukturen schaue, die wir im Lande haben, schreit es danach, dass wir Einheiten zusammenlegen“, sagte Gerhard Braun in Mainz. „Als Unternehmer schauen wir immer, wo wir Synergien heben können. Und die Synergien im Verwaltungsbereich liegen auf dem Tisch.“

Ein Expertengutachten empfahl zuletzt unter anderem, die Zahl der Kreise in Rheinland-Pfalz von 24 auf 14 bis 19 zu senken. Frankenthal soll zu Ludwigshafen kommen, sechs weitere kreisfreie Städte, darunter Landau, Zweibrücken und Pirmasens, sollen in Kreisen aufgehen, kleine Ortsgemeinden sollen auf den Prüfstand. Nun wird nach einer Übereinkunft der regierenden Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen mit der oppositionellen CDU ein Zusatzgutachten in Auftrag gegeben, das soll sich einer verstärkten Zusammenarbeit von Kommunen widmen und bis zum 30. Juni 2019 vorgelegt werden.

„Es ist schade, dass wir an der Stelle nur so entsetzlich langsam weiterkommen“, monierte Braun. Es sei richtig gewesen, Verbandsgemeinden zusammenzulegen. „Aber wir hätten auch schon über Kreise nachdenken müssen.“ Eigentlich müsse auch über Länderfusionen nachgedacht werden. „Aber mir ist klar, dass ich es nicht mehr erleben werde, dass Bundesländer zusammengelegt werden.“

top