Papierloses Arbeiten

Justiz setzt auf die E-Akte

Auf einem Bildschirm wird an einer „elektronischen Akte“ gearbeitet. Die sogenannte E-Akte will Papier weitgehend überflüssig machen. FOTO: dpa / Peter Endig

Bad Kreuznach. Rollwagen voller Papierakten, prall gefüllte Archivräume — das gehört bislang zum Gerichtsalltag. Nun stellt die Justiz nach und nach auf papierloses Arbeiten um. Das heißt aber nicht, dass jedes Verfahren schneller über die Bühne geht.

(dpa) Notebook statt Papierakte, Scanstelle statt Archivlabyrinth: Die Einführung der elektronischen Gerichtsakte in Rheinland-Pfalz kommt voran und die papierlose Justiz rückt ein Stück näher. Nach dem Pilotversuch am Landgericht Kaiserslautern ist die E-Akte nun auch im Justizzentrum Bad Kreuznach Realität.

Los ging es am gestrigen Montag mit einem symbolischen Knopfdruck von Justizminister Herbert Mertin (FDP). Es ist der landesweit erste Standort, an dem fortan zwei Instanzen – das Amts- und das Landgericht – neue Zivilverfahren ohne Papier bearbeiten, also auch sämtliche Prozessunterlagen elektronisch weitergereicht werden können.

Bundesweit ist die Einführung der elektronischen Gerichtsakte bis spätestens zum 1. Januar 2026 Pflicht. Rheinland-Pfalz will es bis Ende 2024 schaffen – damit man notfalls noch einen Zeitpuffer habe, wie Mertin erklärte. Die Umstellung nannte er eine „Herkulesaufgabe“. Ein wichtiges Datum auf dem Weg dürfte der 1. Januar 2022 werden, ab dann dürfen Behörden, Anwälte und Notare keine Papierunterlagen mehr einreichen. Bis dahin muss indes noch viel gescannt werden.

(dpa)
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