Kommentar zur Zweibrücker Beigeordneten-Wahl

Soll die AfD den Ausschlag geben?

FOTO: SZ / Robby Lorenz

Bei der Beigeordneten-Wahl nächsten Mittwoch im Stadtrat läuft es auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Christina Rauch (CDU) und Thilo Huble (SPD) hinaus. Zwar stellen auch Grüne und FWG respektable Kandidaten.

Doch obwohl die sieben „kleinen“ Listen zusammen fast so stark sind wie die „Großen“, haben ihre Kandidaten kaum eine Chance. Zum einen, weil ähnlich viel für und gegen Norbert Pohlmann oder Thomas Körner spricht wie bei Rauch oder Huble, sodass es kaum Abweichler bei SPD und CDU geben wird. Vor allem aber sind die ideologischen Gräben zwischen den kleinen Fraktionen so groß, dass sie ihre Kräfte nicht bündeln können.

Betrachtet man das wahrscheinliche Stimmverhalten von Grünen, FWG, FDP, Partei/Linke und Atilla Eren, prognostiziere ich jeweils 18 Stimmen für Huble und Rauch, plus/minus ein, zwei Wackelkandidaten. Enthaltungen werden bei der Feststellung der Mehrheit nicht mitgezählt. Zünglein an der Waage sind also die vier AfD-Räte. Die AfD macht kein Geheimnis daraus, dass die SPD für sie ein deutlich roteres Tuch als die CDU ist. Enthalten sie sich, gibt irgendein zwischen Rauch und Huble schwankendes Ratsmitglied den Ausschlag (oder das Los). Erhält Rauch Stimmen aus den Reihen der AfD, ist Rauch gewählt. Das wäre für die CDU ein Problem, denn ihr Bundesvorstand schließt auch lokale Kooperationen mit der AfD strikt aus. Vor allem aber ein Problem für Zweibrücken: Denn auch in Sachfragen wird die AfD im Rat oft das Zünglein an der Waage sein. Vom Charme wechselnder Mehrheiten bleibt wenig, wenn letztlich eine Partei den Ausschlag gibt, die in Bund und Ländern immer mehr ins Rechtsextreme abdriftet. Da sollten einige Fraktionen doch besser über ihre Schatten springen und ein verlässliches Bündnis schmieden. Den gordischen Knoten lösen könnte dabei vielleicht eine italienische Lösung: ein parteiunabhängiger Experte als Beigeordneter.

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