Koalitionsverhandlungen

SPD-Basis vor der Qual der Entscheidung

Jetzt hängt es an der SPD-Basis. Nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen entscheiden die Mitglieder bis Anfang März, ob die Sozialdemokraten erneut ein Bündnis mit CDU und CSU eingehen. FOTO: Gero Breloer / dpa

Zweibrücken. Stéphane Moulin, SPD-Unterbezirksvorsitzender Pirmasens-Zweibrücken, rückt vom kategorischen Nein zur Großen Koalition ab.

Die Diskussion über den Eintritt in eine Große Koalition ist auch in der Zweibrücker SPD weiterhin in vollem Gange. „Ich selbst bin inzwischen hin und her gerissen“, macht Stéphane Moulin, Vorsitzender des Unterbezirks Pirmasens-Zweibrücken, der sich vor den Koalitionsverhandlungen noch strikt gegen eine „Groko“ ausgesprochen hatte (wir berichteten), deutlich. Seine grundsätzlichen Bedenken, wie mangelnde Vertrauensbasis, Notwendigkeit einer starken, demokratischen Opposition, schlechte Erfahrungen aus vergangenen Grokos und den dann folgenden Wahlen bestünden aber unverändert fort.

Nun gelte es jedoch zu prüfen, ob die inhaltlichen Festlegungen diese Vorbehalte aufwiegen könnten. Auch die Abwägung der jetzt eingetretenen Gesamtsituation der SPD, verursacht durch die Parteispitze, müsse in die Entscheidung einfließen. „Diese werde ich mir nicht leicht machen“, betont Moulin. Nach wie vor halte er es grundsätzlich für einen großen Pluspunkt der SPD, dass eine solche Diskussion überhaupt möglich ist und die unmittelbare Beteiligung der Mitglieder viel größer sei als in vielen anderen Parteien. Auch das habe sicherlich dazu beigetragen, dass eine Reihe neuer Mitglieder in die Partei gekommen sei.

Gerade vor dem Hintergrund des anstehenden Mitgliedervotums sei die innerparteiliche Meinungsbildung wichtig. Zum Austausch von Argumenten und der Bewertung der inhaltlich erreichten Vereinbarungen würden eine Reihe von Veranstaltungen stattfinden. So gebe es im Ortsverein Zweibrücken sogar eine außerordentliche Mitgliederversammlung. Im Unterbezirks Pirmasens-Zweibrücken sei eine Veranstaltung geplant, zu der auch die Jusos einladen, deren Bundesvorsitzender sich gegen den erneuten Eintritt in eine Groko stark macht. An beiden Terminen nehme auch die Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner teil. Darüber hinaus beschäftige sich der SPD-Kreisverband mit dem Thema.

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