Haushalt der Gemeinde Schiffweiler

Schiffweiler wird alte Schulden los

An diesem Mittwoch wollte der Gemeinderat Schiffweiler den Haushalt verabschieden. Daraus wird nichts. FOTO: dpa / Jens Wolf

Schiffweiler. Gemeinderat wollte Haushalt für 2020 noch diesen Mittwoch beschließen. Sitzung ist aber abgesagt.

In Zeiten von Corona mag es seltsam anmuten, über den Haushalt der Gemeinde nachzudenken. Aber ehe das Zahlenwerk nicht beschlossen ist, können nur die rechtlich bindenden Aufgaben erledigt werden. Das heißt, alles, was im Jahr an neuen Investition, an Projekten ansteht, liegt auf Eis. Deshalb wollte Schiffweilers Bürgermeister Markus Fuchs (SPD) trotz aller Widrigkeiten den Haushalt 2020 an diesem Mittwoch noch rasch verabschieden und dafür den Gemeinderat zusammentrommeln. Gestern kam dann doch die Absage.

Die Haushaltsdaten, erläuterten Fuchs und sein Kämmerer Eric Schummer gegenüber der SZ noch am Montag, sind durchaus erfreulich. Die Gemeinde ist im Saarlandpakt und kann darüber 17 Millionen Euro an das Land abtreten. Schiffweiler trifft es dabei gut, erläutert Schummer: Die Fälligkeiten der Kredite liegen so, dass bereits Ende September dieser Schuldenberg aus den Büchern der Gemeinde heraus ist. Der Restbetrag von rund 18,1 Millionen Euro – das ist die Verpflichtung, die mit dem Pakt einhergeht – muss bis Ende 2064 getilgt sein.

Besonders erfreulich für die Kommune: Die Gewerbesteuer sprudelt. Was mit der Corvid-19-Epidemie aus diesem Geldquell wird, steht allerdings in den Sternen. Der Blick auf die aktuellen Zahlen zumindest sehe gut aus, sagt Bürgermeister Fuchs: „Wir haben in den letzten Wochen einen erheblichen Zuwachs bekommen von zuvor vier auf 6,2 Millionen Euro Gewerbesteuer.“ In den vergangenen Jahren pendelte die Steuer zwischen zwei und vier Millionen im Jahr. Zuletzt stieg sie bereits deutlich auf 5,2 Millionen Euro. Die beiden Gewerbegebiete Klinkenthal und Nusskopf machen sich mittlerweile bezahlt, sagt der Rathauschef. Auch das Eigenkapital ist wieder angestiegen von zuletzt knapp 28 auf 44 Millionen Euro. In der Eröffnungsbilanz mit Einführung der Doppik lag es bei 46,5 Millionen Euro. Dies bedeutet allerdings nicht, dass säckeweise Geld ins Rathaus geschafft wurden. Kämmerer Schummer erläutert, durch eine Änderung der Kommunalhaushaltsverordnung sei die Bildung von Pensions- und Beihilfeleistungen für Beamte aufgehoben. Die Gemeinde muss dafür keine Rückstellungen mehr bilden. Hinzu kommt die Teilentschuldung.

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