Untreue-Prozess gegen Ex-OB von Homburg

Arbeiten ohne Lohn als Dankeschön?

Saarbrücken. Bautrupp-Mitarbeiter belasten Homburgs Ex-OB Schöner.

Mehrere Mitarbeiter eines kommunalen Bautrupps haben vor dem Landgericht Saarbrücken den früheren Oberbürgermeister der Kreisstadt Homburg, Karlheinz Schöner, belastet. Sie berichteten davon, dass sie an einem Freitag nach Feierabend mit ihrem Vorarbeiter zu einem Privathaus des CDU-Politikers gefahren seien und dort einen alten Wintergarten abgebaut hätten. Das habe etwa vier Stunden gedauert und sei unentgeltlich passiert. Es sei ein „Danke­schön für Schöner“ gewesen, weil der ihnen ihre Jobs besorgt habe. Auch Hecken/Grünschnitt holte der Trupp auf dem Gelände nach eigener Aussage an einem anderen Tag ab. Dabei sei ihr Transporter im Schlamm stecken geblieben. Deshalb könnten sie sich noch so gut daran erinnern.

Der Sachverhalt  „Wintergarten und Grünschnitt“ ist zwar eigentlich nicht Gegenstand des aktuellen Untreue-Prozesses gegen den früheren OB.  Er könnte aber am Ende des Verfahrens durchaus für das verhängte Strafmaß von Bedeutung werden. Konkret geht es derzeit vor der Wirtschaftstrafkammer um drei verschiedene Komplexe aus der Amtszeit des Angeklagten. Sie betreffen eine digitale Musikanlage für rund 12 500 Euro, die vor dem Ausscheiden des Rathaus-Chefs im September 2014 von Spendengeldern gekauft worden war. Sie landete anschließend im Probenkeller der Musikband, in der Schöner Schlagzeug spielte. Dort wurde sie 2016 von der Polizei sichergestellt.   Die beiden anderen Tatkomplexe betreffen Arbeiten an einem Gartengrundstück und einem Privathaus Schöners, die angeblich über öffentliche Kassen abgerechnet wurden. Der Angeklagte weist sämtliche Vorwürfe zurück.

Vor diesem Hintergrund muss das Gericht alle drei Sachverhalte Stück für Stück abarbeiten. Nachdem es an den ersten drei Prozesstagen in erster Linie um die Digitalanlage ging, standen gestern hauptsächlich die Arbeiten im Garten des Anwesens von Schöner auf dem Plan. Dort soll laut Anklage ein Arbeitertrupp der kommunalen Beschäftigungsgesellschaft für Arbeit und Qualifizierung des Saarpfalz-Kreises (AQuiS) rund eine Woche während der regulären Arbeitszeit tätig gewesen sein. Aus Sicht Schöners ging es dabei um die Beseitigung von Schäden, die AQuiS-Mitarbeiter bei Baumfäll­arbeiten außerhalb seines Grundstücks durch herabfallende Äste an einem Schuppen und einem Zaun verursacht haben sollen. Die gemeinnützige AQuiS dient der Reintegration von Arbeitslosen.  

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