Bilanz

Thema Glücksspiel hält Prüfer auf Trab

Spielautomat - Risikoknopf ARCHIV_- Ein Spieler an einem Spielautomaten, aufgenommen am 03.06.2002 in Gera. ´Daddelautomatenª sollen zur Pravention gegen die Spielsucht in Zukunft als Gl¸cksspiele und nicht mehr als Unterhaltungsmaschinen gelten. Das haben am Montag (29.11.2010) Suchtverbande in Berlin gefordert. Der 2011 auslaufende Gl¸cksspielstaatsvertrag m¸sse so ¸berarbeitet werden, dass Suchtpravention im Vordergrund stehe. Foto: Jan-Peter Kasper +++(c) dpa - Bildfunk+++ FOTO: picture alliance / dpa / Jan-Peter Kasper

Homburg. Das Homburger Gewerbeamt legt seine Kontrollstatistik 2018 vor: Auch beim Flohmarkt verzeichnete es viele Mängel. In Atem hielten die Behördenmitarbeiter auch sogenannte Bewachungspersonen, Schwarzarbeit am Bau und Barber-Shops, Stichwort: Scheinleiter.

Anlaufstelle Nummer eins für die Bürger sein –  das Gewerbeamt in Homburg gewöhnt sich immer mehr an diese Rolle. Dabei erhält es oft Anfragen oder wird konfrontiert mit Problemen, für die eigentlich das Hauptzollamt, die Lebensmittelkontrolle oder die Finanzbehörden zuständig wären. Doch die sind nicht mehr vor Ort, wurden umorganisiert oder anderswo zentralisiert, die Lebensmittelüberwachung etwa in Saarbrücken, wie Stefan Rebold, Sachgebietsleiter beim Gewerbeamt, im Gespräch mit unserer Zeitung erklärt. Bedeutet: „Die Wege, insofern auch der Informationsfluss, sind deutlich weiter geworden.“ Auch bei „kurzfristigen Terminfestlegungen und der Spontaneität unseres Handelns“ spüre man das. Zumal die Arbeitsbelastung infolge ständig neuer Spezialvorschriften etwa  im Gaststätten-, Bewachungs- oder Spielrecht immer weiter zunehme.

Was die Behörde geleistet hat, ergibt sich aus der Kontrollstatistik für 2018, die jetzt vorgelegt wurde. Vor allem Kontrollen des Bewachungsgewerbes, Lärmschutzüberprüfungen und Kontrollen der Gaststätten, Betriebe und Spielhallen in der Stadt standen auf der Agenda. Beim Thema Schwarzarbeit/illegale Handwerksausübung wurden bei Baustellenkontrollen mehrere Bußgeldverfahren eingeleitet, eine Baustelle wurde aufgrund erheblicher Sicherheitsmängel sogar komplett eingestellt. Die Gewerbeaufsicht kontrollierte auch hinsichtlich Preisauszeichnung, Lebensmittelkennzeichnung und Herkunftsangaben, stellte Mängel zum Beispiel der Verkauf von Geräten ohne CE-Kennzeichnung fest und sprach Bußgelder aus. Beim Tabakhandel stellte es mehrere Kilo illegalen Tabak sicher und leitete Strafverfahren ein.

Bei 37 Gaststättenkontrollen stellte das Gewerbeamt in 26 Fällen Mängel fest, bei denen die Besitzer nachbessern mussten. Entweder wurde dabei gegen das Rauchverbot verstoßen, Kohlenmonoxid-Melder gerade in Shisha-Bars fehlten oder Spielautomaten hatten keine Jugendschutzmaßnahmen  schildert Stefan Rebold, Sachgebietsleiter Gewerbeamt bei der Stadt, häufige Verstöße. Gerade vor dem Hintergrund der neuen Richtlinien für Spielgeräte hatte das Amt im November etwa einen Aktionstag mit der Polizeiinspektion Homburg veranstaltet, bei dem mehrere Geräte sichergestellt wurden. Im Regelfall dauerten Gaststättenkontrollen eine halbe Stunde, die Kontrolleure kämen mindestens zu zweit, schildert Klaus Frank, Sachbearbeiter beim Gewerbeamt. Stelle man bei Kontrollen fest, dass etwa Rettungswege zugestellt seien oder sich Ungeziefer in der Küche herumtreibe, informiere man Bauaufsicht oder Lebensmittelkontrolle. Als Sanktionen sprechen die Kontrolleure etwa mündliche Verwarnungen aus, in Sachen Geldspielautomaten könne auch ein Bußgeld über 10 000 Euro fällig werden.

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