Ein heiß diskutiertes Thema

Wenn jedes Wort in alle Haushalte dringt

In einigen deutschen Kommunen gibt es Live-Übertragungen im Internet aus Stadtratssitzungen. In der Gemeinde Gersheim ist dieses  sehr kontrovers diskutierte Thema gerade aktuell in der öffentlichen Diskussion. FOTO: B&K / Bonenberger/

Gersheim. Live-Übertragung von Gemeinderatssitzungen im Internet? Dagegen gibt es nicht nur in Gersheim Bedenken.

Einen offenen Brief hat kürzlich der Gersheimer Bürger Heinz-Leo Laturell an die Mitglieder des Gemeinderates gerichtet. Im Vorfeld der Gemeinderatswahlen, so schreibt Laturell, seien unter anderem direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung Wahlkampfthemen der sich bewerbenden Parteien gewesen. Und jetzt, zu Beginn der Wahlperiode, sei es an der Zeit, diesen Aussagen Taten folgen zu lassen

Deshalb bittet der Briefeschreiber die Mitglieder des Gemeinderates darüber zu befinden, zukünftig den öffentlichen Teil der Ratssitzungen per Lifestream im Internet zu übertragen. Im Zuge der Digitalisierung sei dies in vielen deutschen Gemeinden bereits Usus: „Interessierte Bürger haben so die Möglichkeit, vom heimischen PC aus an Sitzungen des Gemeinderates teilzunehmen. Es hat sich gezeigt, dass hierdurch das Interesse an der Arbeit der Räte und die Akzeptanz erheblich zugenommen haben“, meint Laturell. Manche Damen und Herren in den betroffenen Räten stünden allerdings der Live-Übertragung ablehnend gegenüber, fühlten sie sich dadurch doch „bei ihrer Arbeit beobachtet und gehemmt in ihren Entscheidungen“. Dieses Argument sei insofern nicht nachvollziehbar, als dass Räte immer im Fokus der Öffentlichkeit stünden und sie ihre Haltung zu bestimmten Themen auch unter dem Einfluss der vermeintlichen Beobachtung authentisch vertreten sollten: „Insofern Gemeinderatssitzungen öffentlich sind, wäre eine Live-Übertragung für den Bürger eine von zwei Optionen, an den Sitzungen teilzunehmen. Zudem wäre dies durchaus auch ein Beitrag zur Barrierefreiheit.“

Die SZ hat nachgefragt bei der Gemeindeverwaltung. Heinz-Leo Laturell, so Hauptamtsleiter Heiko Rebmann, habe die Mail mit seinen Ausführungen an alle Fraktionen im Rat verschickt, so dass diese sich im Bedarfsfall mit dem Thema befassen und gegebenenfalls einen Antrag auf Behandlung stellen können.

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